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05.03.2013

Expertenberatung zum Kleingartenwesen zugesagt

Am 20. Februar hatte BDG-Präsident Dr. Norbert Franke die Gelegenheit, Probleme des Kleingartenwesens mit der Bundestagsabgeordneten Heidrun Bluhm (Fraktion DIE LINKE) zu beraten. Auf die Frage Frankes, ob die im Programm der Partei verankerten Stellungnahmen zum Kleingartenwesen auch heute noch im vollen Umfang Bestand haben, antwortete Bluhm, dass es wichtig ist, das Bundeskleingartengesetz in seiner aktuellen Form langfristig zu erhalten. Weitere Beratungsthemen waren die zunehmende finanzielle Belastung der Kleingärtner und die Aktivitäten in vielen Großstädten, Kleingartenland für Investoren umzuwidmen.

Die Abgeordnete hob die vielfältigen Leistungen des Kleingartenwesens für die Gesellschaft hervor und betonte, dass diese Leistungen mehr öffentlich gewürdigt werden sollten. Eine Möglichkeit wäre nach Auffassung Frau Bluhms die Berücksichtigung des kleingärtnerischen Ehrenamts bei der Novellierung des Gesetzes zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts.

Bluhm und Franke diskutierten auch die stadtklimatische und ökologische Bedeutung von Kleingartenanlagen. Im Parteiprogramm der LINKEN heißt es dazu: „Angesicht des fortschreitenden Klimawandels brauchen die Ballungszentren dringender denn je auch diese privaten „Grünen Oasen“, die das öffentliche Grün ergänzen.“ Der Umwandlung entsprechender Flächen in Bauland muss Einhalt geboten werden.“, sie müssten „dauerhaft gesetzlich unterbunden werden.“, waren sich Bluhm und Franke einig.

Darüber hinaus bat Verbandschef Franke die Abgeordnete um Unterstützung bei der so genannten Renaturierung von Kleingartenflächen. Dabei geht es um den Rückbau aufgelassener Kleingartenflächen in schrumpfenden Regionen Deutschlands. Franke dazu: „Es kann es nicht allein Aufgabe der Kleingärtner sein, notwendige Arbeiten im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit und zu ihren Lasten zu realisieren. Frau Bluhm schlug deshalb ein Expertengespräch in der Fraktion vor. Diskussionsgrundlage soll die Studie des Bundesbauministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit dem Titel „Bewältigung der Leerstandsproblematik in Kleingartenanlagen in strukturschwachen Regionen“ sein. In dem Gespräch sollen die Kleingärtner ihre Sicht auf die Leerstandsproblematik darstellen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. BDG-Präsident Franke nahm dieses Angebot dankend an.

Dr. Norbert Franke, Präsident des Bundesverbands Deutscher Gartenfreunde